Datenkontrolleur
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Gesammelte personenbezogene Daten
Gemäß Art. 5 Abs.1 DSGVO gelten die folgenden Grundsätze:
Rechtmäßigkeit der Verarbeitung: Nach Art. 6 DSGVO ist eine Verarbeitung bei Vorliegen einer entsprechenden Rechtsgrundlage oder einer Einwilligung des Betroffenen rechtmäßig.
Verarbeitung nach Treu und Glauben: Da die Generalklausel sehr abstrakt formuliert ist, ist eine Beurteilung nur am konkreten Einzelfall unter Beurteilung der Gesamtumstände möglich. Hierunter fällt beispielsweise der Vorrang der Direkterhebung, wonach der Verantwortliche personenbezogene Daten direkt beim Betroffenen und nicht indirekt durch einen Dritten erheben soll, da der Betroffene regelmäßig mit einer Dritterhebung nicht rechnen kann.
Transparenz: Dem Grundsatz der Transparenz soll etwa durch die Informationspflichten der Art. 12ff. DSGVO nachgekommen werden. Dieser Grundsatz soll gewährleisten, dass die Betroffenen ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung wahrnehmen können und zu jederzeit wissen und verstehen, wer, wozu, wie ihre personenbezogenen Daten verarbeitet.
Zweckbindung: Jeder Verarbeitung personenbezogener Daten muss ein bestimmter Zweck zugrunde liegen. Die Erhebung personenbezogener Daten darf nach Art. 5 Abs. 1b DSGVO ausschließlich für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erfolgen.
Datenminimierung: Personenbezogene Daten müssen gemäß Art. 5 Abs. 1c DSGVO dem Zweck angemessen und auf das für die Zwecke der Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein. Es gilt also der Grundsatz: so wenig personenbezogene Daten wie möglich erheben.
Richtigkeit der Datenverarbeitung: Personenbezogene Daten müssen gemäß Art. 5 Abs. 1d DSGVO sachlich richtig und auf dem neuesten Stand sein. Betroffene haben gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, die Berichtigung unrichtiger Daten zu verlangen.
Speicherbegrenzung: Personenbezogene Daten dürfen nur so lange gespeichert werden, wie sie für den Verarbeitungszweck erforderlich sind, sofern dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Ist die Speicherung für die Zwecke, für die sie verarbeitet werden, nicht mehr notwendig, so müssen die Daten gemäß Art. 17 Abs.1a DSGVO gelöscht werden.
Integrität und Vertraulichkeit: Personenbezogene Daten müssen darüber hinaus gemäß Art. 5 Abs. 1f DSGVO in einer Weise verarbeitet werden, die eine angemessene Sicherheit gewährleistet, einschließlich Schutz vor unbefugter oder unrechtmäßiger Verarbeitung und vor unbeabsichtigtem Verlust, unbeabsichtigter Zerstörung oder unbeabsichtigter Schädigung. Dies soll durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen gemäß Art. 32 DSGVO erfolgen.
3. Arten personenbezogener Dat
Zweck der Datenerhebung
Art. 5 DSGVO gibt nicht nur die Verarbeitung personenbezogener Daten nach Treu und Glauben und unter der Einhaltung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen an, sondern definiert ausdrücklich den der Grundsatz der Zweckbindung (nach Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO). Dieser besagt, dass personenbezogene Daten für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben werden. Das bedeutet, dass sie nicht in einer mit diesen Zwecken nicht zu vereinbarenden Weise weiterverarbeitet werden dürfen. Der Zweck gibt an, warum bestimmte personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet werden.
Bei der Zweckbindung laut der DSGVO sind folgende Dinge zu beachten:
Sollte sich der ursprüngliche Zweck der Erhebung und Verarbeitung ändern, dann wird vorausgesetzt, dass die eigentliche Datenerhebung zweckgebunden erfolgte. Wenn es zur Zweckänderung kommt ist es Pflicht, die Betroffenen entsprechend nach Art 13 Abs. 3 DSGVO oder Art. 14 Abs. 4 DSGVO zu informieren.
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